Archiv 2017
Aktivitäten des Stadtrechnungshofes 2017
Herbsttagung des Fachausschusses für Kontrollamtsangelegenheiten in Klosterneuburg
Dem zukunftsweisenden Thema „Stadtplanung“ widmete sich die 127. Tagung des Fachausschusses für Kontrollamtsangelegenheiten, die von 7. bis 9. November in der drittgrößten Stadt Niederösterreichs, Klosterneuburg stattfand. Unter dem Vorsitz von Dr. Peter Pollak begrüßte Bürgermeister Mag. Stefan Schmuckenschlager die TeilnehmerInnen, gab einen Einblick in Stadterweiterungs- und Stadtentwicklungsprojekte der Stadtgemeinde Klosterneuburg und erklärte: „Prüfungen durch Kontrolleinrichtungen sind wie ein Consulting und ein Instrument, das dazu beiträgt, dass man sich weiterentwickelt“.
Den Beginn der dreitägigen Veranstaltung machte DIin Victoria McDowell, Leiterin des Referates Stadtplanung der Stadtgemeinde Klosterneuburg, die über das Thema „Pionierviertel – Stadtteilentwicklung in Klosterneuburg“ referierte. Seine Fortsetzung fand die Tagung mit Ausführungen von DIin Alexandra Madreiter, Dezernatsleiterin in der Magistratsabteilung 21 (Stadtteilplanung und Flächennutzung) der Stadt Wien die einen interessanten Einblick in die „Städtebauliche Entwicklung des Projektes Nordbahnhof“ bot.
Mit „Korruptions- und Missbrauchsaspekte im Zusammenhang mit Stadtplanung“ beschäftigte sich Dr. Rene Wenk vom Rechnungshof in seinem Vortrag und erläuterte anhand einer Fallstudie die vier Säulen der Anti-Korruptionsarbeit. Zudem stellte er den Leitfaden für die Prüfung von Korruptionspräventionssystemen vor.
Mit einem Referat von Ing. Helmut Pummer und Ing. Walter Schabasser vom Landesrechnungshof Niederösterreich zum Thema „NÖ Haus Krems, Projektentwicklung“ wurde die Tagung fortgesetzt und endete schließlich mit fachausschussspezifischen Themen so unter anderem mit Ausführungen von Mag. Oliver Puchner vom Österreichischen Städtebund zum Status quo der „Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015“.
Das von der Leiterin des Kontrollamtes Klosterneuburg, Marlies Schulz organisierte Rahmenprogramm führte die TeilnehmerInnen unter anderem ins Stift Klosterneuburg und umfasste zudem eine Führung durch die weit über die Grenzen Österreichs hinweg bekannte HBLA und BA für Wein- und Obstbau Klosterneuburg wo Direktor DI Dr. Reinhard Eder einen Einblick in die vielfältigen Aufgaben der Institution gab.
EURORAI Seminar in Sevilla: „Elektronische Verwaltung und öffentliche Finanzkontrolle“
140 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 14 Ländern sowie rund 60 Regionen bzw. Kommunen widmeten sich am 27. Oktober 2017 beim internationalen EURORAI Seminar (European Organization of Regional Audit Institutions) in Sevilla, Spanien dem Thema „Elektronische Verwaltung und öffentliche Finanzkontrolle - Analyse bewährter Praktiken“. Ziel des Treffens war einerseits die Vermittlung von Herausforderungen beim Prüfen von in den regionalen und kommunalen öffentlichen Verwaltungen entwickelten E-Government-Systemen, andererseits eine praktische Einführung über Informations- und Kommunikationstechnologien in den regionalen externen öffentlichen Finanzkontrolleinrichtungen. Der Stadtrechnungshof Wien war durch Mag. Werner Alteneichinger vertreten.
Delegation des Stadtrechnungshofes Wien in Bratislava – „Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung“ im Mittelpunkt
Auf Einladung von DI Peter Šinály, Stadtkontrolleur von Bratislava fanden sich am 20. Oktober 2017 rund zwanzig Kontrolleure aus slowakischen Kreisstädten und Landkreisen sowie eine Delegation des Stadtrechnungshofes Wien unter der Führung von Direktor Dr. Peter Pollak zu einem Arbeitstreffen in der slowakischen Hauptstadt ein.
Neben einem Vortrag von Mag. Peter Biwald, Geschäftsführer des Zentrums für Verwaltungsforschung (KDZ) zum Thema „Gemeinde-Haushaltsreform in Österreich“ referierte Dr. Róbert Dobrovodský vom slowakischen Justizministerium betreffend die Novelle zum slowakischen „Informations- und Freiheitsgesetz“.
Biwald erläuterte, dass vom kameralen Voranschlag und Rechnungsabschluss auf Basis der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung (VRV) 1997 mit der VRV 2015 auf eine „Drei-Komponenten-Rechnung“ umgestellt werde. Demnach führe die VRV Neu und die damit verbundene Gemeinde-Haushaltsreform spätestens 2020 zu einer integrierten Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögensrechnung wodurch der Politik, Verwaltung und Prüforganen zusätzliche wichtige Informationen zur Verfügung stehen werden.
Arbeitskreis der Rechnungsprüfungsämter: Herbsttagung in Magdeburg
Am 12. und 13. Oktober 2017 fand in Magdeburg, der Hauptstadt des Landes Sachsen-Anhalt, die jährliche Herbsttagung des Arbeitskreises der Leiterinnen und Leiter der Rechnungsprüfungsämter der größten deutschen Städte und Landeshauptstädte statt. Für den Stadtrechnungshof Wien nahm der stellvertretende Direktor, Mag. Albert Schön an der Tagung teil.
Themenschwerpunkte der Tagung, die von Bürgermeister Klaus Zimmermann eröffnet wurde, waren „IKT-Sicherheit“, „Tax Compliance Management Systeme“ und die „Prüfung von Kindertagesstätten“. Sowohl VertreterInnen der deutschen Städte Mainz und Erfurt als auch Wien hielten dazu detaillierte Fachvorträge, die intensiv diskutiert wurden. Im Speziellen stieß der von der Stadt Mainz durchgeführte EDV-Penetrationstest und die IKT-Sicherheitsstrategie der Stadt Wien bei den Mitgliedern des Arbeitskreises auf großes Interesse.
Im Zuge der Tagung wurde darüber hinaus beschlossen, folgende Themen auf die Agenda des Arbeitskreises zu setzen: „Qualitätssicherung/Peer-Review“, „Bedarfsprüfung von Schulen und Kindertagesstätten“ sowie die „Prüfung elektronischer Rechnungen“.
September 2017: Eisenstadt im Mittelpunkt der externen Finanzkontrolle Tagung der Landesrechnungshöfe der sowie des Stadtrechnungshofes Wien
Im Rahmen einer Tagung der acht österreichischen Landesrechnungshöfe sowie des Wiener Stadtrechnungshofes am 8. September in Eisenstadt, beschäftigten sich die DirektorInnen unter anderem mit den Themen „Gemeinsame Aus- und Weiterbildung” und gaben Einblick in den Stadt der Dinge zum MBA-Programm „Public Auditing” an der WU Wien dessen Zielgruppe aus PrüferInnen der Institutionen der öffentlichen Finanzkontrolle sowie MitarbeiterInnen in Verwaltungen, Unternehmungen und Institutionen auf supranationaler, nationaler und kommunaler Ebene besteht. Darüber hinaus standen die Themen „Bundesfinanzierungs-, Datenschutz- und Telekommunikationsgesetz” auf der Tagesordnung. Ausserdem bot Dr. Friedrich Pammer, Direktor des Landesrechnungshofes Oberösterreich und Mitglied des Präsidiums von EURORAI einen Ausblick auf die kommenden EURORAI-Seminare in Sevilla und Rotterdam
Festveranstaltung anlässlich „15 Jahre Landesrechnungshof Burgenland”
Stadtrechnungshof-Direktor Pollak: Bestelldekret an neuen Gruppenleiter Kaindl
Beinahe zeitgleich zum Jubiläum „40 Jahre Gruppe Sicherheitskontrolle im Stadtrechnungshof Wien” überreichte Stadtrechnungshof-Direktor Dr. Peter Pollak im Namen von Bürgermeister Dr. Michael Häupl dem neuen Leiter der Gruppe Sicherheitskontrolle das Bestelldekret.
Demnach wird DI Dr. Michael Kaindl mit Wirksamkeit vom 1. September 2017 dem scheidenden Gruppenleiter DI Albert Otto nachfolgen, der sich nach knapp 28 Jahren im Stadtrechnungshof in den Ruhestand verabschiedet.
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Bürgermeister Häupl: „Gratulation zu 40 Jahre im Namen der Sicherheit”
Im Jahr 2016 jährte sich der Einsturz der Wiener Reichsbrücke zum 40. Mal. Aus Anlass dieses Ereignisses wurde 1977 im damaligen Kontrollamt - heutigen Stadtrechnungshof - die Sicherheitskontrolle als zusätzliche Aufgabe in der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien verankert.
Grund genug für Wiens Bürgermeister Dr. Michael Häupl, dem Direktor des Stadtrechnungshofes, Peter Pollak Mitte Juni zum Jubiläum „40 Jahre Gruppe Sicherheitskontrolle” zu gratulieren.
Zeitnah zum Jubiläum verabschiedet sich der langjährige Leiter der Gruppe Sicherheitskontrolle, DI Albert Otto in den Ruhestand. Pollak dankte dem bisherigen Leiter und erklärte: „GratulationIch bin überzeugt, dass seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter den von ihm eingeschlagenen Weg erfolgreich fortsetzen werden - mit Sicherheit!”
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EURORAI Seminar in Kasan: „Prüfung öffentlicher Investitionen im Bereich Sport?”
Mehr als 110 TeilnehmerInnen aus 13 Ländern und 60 Regionen bzw. Kommunen widmeten sich am 23. Mai 2017 beim internationalen EURORAI-Seminar (European Organization of Regional Audit Institutions) in Kasan, Republik Tatarstan dem Thema „Prüfung öffentlicher Investitionen im Bereich Sport„. Ziel des Treffens war die Vermittlung von Erfahrungswerten aus Prüfungen im Zusammenhang mit der Ausrichtung von Sportgroßveranstaltungen, dem Bau und dem Betrieb von Sportstätten, der Prüfung von Dienstleistungen für Freizeit und Erholung sowie dem Sportsponsoring. Der Stadtrechnungshof Wien war durch Mag. Ernst Kopica und Mag. Werner Alteneichinger vertreten.
Frühjahrstagung des Fachausschusses für Kontrollamtsangelegenheiten in Wolfsberg
Unter dem Vorsitz von Direktor Dr. Peter Pollak fand am 3. und 4. Mai 2017 in der Kärntner Stadtgemeinde Wolfsberg die 126. Tagung des Fachausschusses für Kontrollamtsangelegenheiten des Österreichischen Städtebundes statt, die sich mit dem Thema „Soft Skills im Prüfungsprozess” auseinandersetzte.
Das vom Leiter des Kontrollamtes Wolfsberg, Hubert Hauptmann organisierte Rahmenprogramm wurde eingeleitet von einem Empfang durch den Wolfsberger Bürgermeister Hans-Peter Schlagholz. Den Abschluss der Tagung bildeten fachausschussspezifische Themen so unter anderem Aus- und Fortbildungsaktivitäten für Mitarbeitende von Kontrolleinrichtungen.
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Konferenz der Landesrechnungshöfe und des Stadtrechnungshofes Wien
Im Rahmen einer Arbeitskonferenz der acht österreichischen Landesrechnungshöfe (LRH) sowie des Wiener Stadtrechnungshofes am 27. April in Wien, beschäftigten sich die Direktorinnen und Direktoren unter anderem mit den Themen „Gemeinsame Aus- und Weiterbildung”, Rechnungsabschlussprüfung sowie mit den Anforderungen betreffend den Datenschutz bezugnehmend auf die neue Datenschutz-Grundverordnung.
„Netzwerk Kontrolle”: Informelles Treffen von Kontrolleinrichtungen in Wien
Auf Initiative vom Stadtrechnungshof Wien sowie auf Einladung von Bürgermeister und Landeshauptmann Dr. Michael Häupl fanden sich Ende April hochrangige Vertreterinnen und Vertreter nationaler wie internationaler Kontrolleinrichtungen und des Magistrats der Stadt Wien zum 1. „Netzwerk Kontrolle”-Treffen am Weingut Wien Cobenzl ein.
Im Mittelpunkt der Abendveranstaltung die mit einer Kellerführung durch das Weingut der Stadt Wien eingeleitet wurde, stand der informelle Gedanken- und Erfahrungsaustausch von Leiterinnen und Leitern öffentlicher Einrichtungen.
In Vertretung von Bürgermeister Dr. Häupl begrüßte Stadtrechnungshof-Direktor Dr. Peter Pollak unter anderem die Präsidentin des Rechnungshofes, Dr. Margit Kraker, den Wiener Magistratsdirektor Dr. Erich Hechtner, den Wiener Landtagsabgeordneten und Mitglied des Stadtrechnungshofausschusses, Ing. Christian Meidlinger, den Präsidenten des Rechnungshofes Sachsen, Prof. Dr. Karl-Heinz Binus, eine Delegation aus der Slowakei vertreten durch DI Štefan Marušák, Ing. Michal Knažek sowie DI Peter Šinály. Darüber hinaus die Direktorinnen und Direktoren aller acht österreichischen Landesrechnungshöfe Mag. Heinz Drobesch, DI Reinhard Krismer, Dr. Edith Goldeband, MMag. Günter Bauer, Dr. Friedrich Pammer, Dr. Brigitte Eggler-Bargehr, Mag. Andreas Mihalits und Mag. Ludwig F. Hillinger.
Wiener Symposium 2017: „Prüfung von Gebühren”
Dem Thema „Prüfung von Gebühren” widmeten sich beim Wiener Symposium der städtischen Kontrolleinrichtungen Ende April im Wiener Rathaus Fachleute des Stadtrechnungshofes Wien, des Rechnungshofes, des Landesrechnungshofes Oberösterreich, des Verfassungsgerichtshofes, der Magistratsabteilung 6 - Rechnungs- und Abgabenwesen sowie des KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung.
An dem vom Österreichischen Städtebund gemeinsam mit dem Stadtrechnungshof Wien - u.a. vertreten durch Direktor Dr. Peter Pollak und Mag. Albert Schön - veranstalteten Symposium nahmen neben internationalen VertreterInnen städtischer Kontrolleinrichtungen auch zahlreiche LeiterInnen österreichischer Kontrollbehörden teil. Maga. Edith Knorr-Kranvogel und Mag. Wolfgang Edinger vom Stadtrechnungshof Wien boten mit ihrem Vortrag zum Thema „Prüfung von Gebühren durch den Stadtrechnungshof Wien” Einblick in die Prüfpraxis der Wiener Kontrolleinrichtung.
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Delegation des Stadtrechnungshofes beim Rechnungshof der Freien und Hansestadt Hamburg
Unter dem Vorsitz des Präsidenten Dr. Stefan Schulz empfing der Rechnungshof der Freien und Hansestadt Hamburg Ende April eine Delegation des Stadtrechnungshofes Wien - unter der Leitung von Stadtrechnungshof-Direktor Dr. Peter Pollak - zu einem mehrtägigen Wissens- und Erfahrungsaustausch.
Neben Vorträgen von Mag. Ernst Kopica und DI Reinhard Schauer vom Wiener Stadtrechnungshof zu den Themen „Prüfung des Rechnungsabschlusses der Bundeshauptstadt Wien” und „Common Assessment Framework (CAF)”, einem Bewertungssystem für den öffentlichen Sektor, erläuterte Dr. Pollak die „Prüfungsplanung und Prüfungssteuerung” der Wiener Kontrolleinrichtung und bot Einblick in den „Peer Review”-Prozess des Stadtrechnungshofes.
Um den internationalen Erfahrungsaustausch zu stärken, präsentierte Philipp Häfner vom Rechnungshof Hamburg das „Monitoring Schuldenbremse”, Rolf Wissing legte exemplarisch dar, wie sich die „Rechnungsprüfung - Jahres- und Konzernabschluss 2015 der Freien und Hansestadt Hamburg” gestaltet. Den Abschluss der Arbeitsgespräche bildete eine Besichtigung der öffentlich zugängigen Plaza in der Elbphilharmonie, dem neuen Wahrzeichen der Hansestadt.
Arbeitskreis der Rechnungsprüfungsämter: Frühjahrstagung in Dortmund
Am 9. und 10. März 2017 fanden sich die Mitglieder des Arbeitskreises der Leiterinnen und Leiter der Rechnungsprüfungsämter der größten deutschen Städte und Landeshauptstädte beim Deutschen Städtetag sowie der Direktor des Stadtrechnungshofes Wien, Dr. Pollak im Rathaus der deutschen Stadt Dortmund zur jährlichen Frühjahrstagung ein.
Eröffnet wurde die zweitägige Tagung vom Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau und fand ihre Fortsetzung in zahlreichen Vorträgen zu prüfungsrelevanten Themen wie etwa „Verwendungsnachweisprüfung“ oder „Fördercontrolling“. Auch der Erfahrungsaustausch in den Bereichen „Informationssicherheit“ und „Jahresabschluss – Gesamtabschluss“ sowie ein Rückblick auf den „Thementag IT“ der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) zum Thema „Digitalisierung der Verwaltung – Anforderungen an die Verwaltungsspitze“ stieß bei den Mitgliedern des Arbeitskreises auf großes Interesse.
Im Rahmen der Frühjahrstagung wurde zudem beschlossen, eine Arbeitsgruppe zum Thema „IT-Prüfung“ einzusetzen, zu der auch der Stadtrechnungshof Wien einen Vertreter entsenden wird.
Dazu Direktor Peter Pollak: „Die Tagung hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig und bereichernd internationaler Erfahrungsaustausch und die Vernetzung zwischen den Kontrolleinrichtungen ist“.
