Archiv 2023
Aktivitäten des Stadtrechnungshofes 2023
Ein Blick hinter die Kulissen des U-Bahn-Baus
Abgerundet
Abgerundet wurde die eintägige Arbeitssitzung mit einem Vortrag von DI Eva-Maria Weiss, Projektleiterin für den U-Bahnbau (Wiener Linien) sowie mit einer Führung im Linienkreuz der U2xU5 ein in Bau befindliches Ausbauprojekt der Wiener Stadtwerke. Der Öffi-Ausbau U2xU5 ist Wiens größtes Klimaschutz- und Infrastrukturprojekt. 2030 sollen in Wien zwei Millionen Menschen leben; durch diese Maßnahme wird der Bedarf an Platz in den Öffentlichen Verkehrsmitteln nachhaltig gesichert und ermöglicht es, zukünftig mehr als 300 Millionen zusätzliche Öffi-Nutzer:innen zu transportieren.
Erfahrungsaustausch Wien – Berlin – Hamburg
Auf Initiative von Werner Sedlak, Wiens Stadtrechnungshof-Direktor, machte sich Mitte November eine Delegation des Wiener Landtages, allen voran Mitglieder sowie Ersatzmitglieder des Stadtrechnungshof-Ausschusses ein Bild von den Kompetenzen und der Arbeitsweise von Kontrolleinrichtungen in Berlin und Hamburg.
Bei der dreitägigen Reise, die die Teilnehmer*innen unter anderem in den Rechnungshof und das Abgeordnetenhaus von Deutschlands Hauptstadt Berlin sowie ins Hamburger Rathaus führte, wurden prüfungsrelevante Fragen erörtert und Erfahrungen zwischen den drei großen Städten ausgetauscht.
In Berlin stand neben einem Treffen mit Django Peter Schubert, Vizepräsident des Berliner Rechnungshofes, die Teilnahme an einer Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus – unter dem Vorsitz von Präsidentin Cornelia Seibeld – sowie ein Austausch mit Mitgliedern des Hauptausschusses unter Vizepräsident Dennis Bucher auf der Tagesordnung. Hamburg wartete mit einem Empfang durch die Erste Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgschaft, Mareike Engels auf, die ebenso wie Stefan Schulz, Präsident des Rechnungshofes der Freien und Hansestadt Hamburg sowie den Mitgliedern des Unterausschusses des Haushaltsausschusses den Abgeordneten des Wiener Landtages Frage und Antwort stand.
Wien gratuliert dem niederösterreichischen Landesrechnungshof
Anlässlich „25 Jahre Landesrechnungshof Niederösterreich“ fanden sich Mitte November auf Einladung von Landtagspräsident Karl Wilfing und Direktorin Edith Goldeband Vertreter*innen österreichischer Kontrolleinrichtungen sowie zahlreiche weitere Festgäste im NÖ Landhaus in Sankt Pölten zum Festakt ein.
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner betonte in ihrer Festrede, dass sich Niederösterreich in den letzten 25 Jahren trotz aller Herausforderungen zu einer starken sozialen und prosperierenden Vorzeigeregion in Europa entwickelt habe und erinnerte daran, dass dies unter anderem auf den Landesrechnungshof zurück zu führen sei, der sich stets als kompetenter Begleiter erwiesen habe.
In seinem Festvortrag erläuterte Universitätsprofessor Andreas Janko, Vizerektor der Johannes Kepler Universität Linz Aufgabe wie Rolle der Rechnungshöfe und unterstrich, dass diese mit ihrer Expertise dem jeweils zugeordneten Parlament jene Grundlagenarbeit abzunehmen haben, die Abgeordnete und deren Mitarbeitende weder in qualitativer noch in quantitativer Hinsicht leisten könnten.
Auch Wiens Stadtrechnungshof-Direktor Werner Sedlak stellte sich als Gratulant ein, verwies auf die seit vielen Jahren bestehende gedeihliche Zusammenarbeit der beiden Kontrolleinrichtungen und meinte: „Durch den regelmäßigen Austausch mit den anderen österreichischen Landesrechnungshöfen wird nicht nur der Blick auf das eigenen Tun geschärft, sondern die externe Finanzkontrolle in ihrer Gesamtheit gestärkt“.
Reform des Stadtrechnungshofes im Landtag beschlossen
Am 19. Oktober 2023 erfolgte im Wiener Landtag der einstimmige Beschluss zur Erlassung eines eigenen Organisationsgesetzes für den Stadtrechnungshof Wien.
Die wesentliche Neuerung der Reform besteht vor allem in der Etablierung des Stadtrechnungshofes als eigenes Organ, wodurch die Unabhängigkeit der Kontrolleinrichtung weiter gestärkt wird. Außerdem erhält er unter anderem die Befugnis zur Überprüfung der Finanzen politischer Parteien sowie der Finanzgebarung von Parteiakademien. Zusätzlich wurde die Obergrenze für Wahlkampfkosten auf 5 Millionen Euro gesenkt; Verstöße gegen diese Grenze können zudem mit Sanktionen belegt werden.
Nach der Beschlussfassung im Wiener Landtag und der erfolgten Kundmachung im „Landesgesetzblatt für Wien“ tritt das Gesetzespaket am 1. Jänner 2024 in Kraft.
Ein Auszug der Neuerungen bzw. Änderungen:
1) Änderung der Wiener Stadtverfassung (WStV)
-
- Stadtrechnungshof (StRH) wird eigenes Organ der Gemeinde
- StRH-Direktor*in wird auf 12 Jahre bestellt, keine Wiederbestellung
- Stärkung der Weisungsfreiheit
- Kontrolle der Mittelverwendung bei Großvorhaben, wenn eine Kostenüberschreitung oder eine Überschreitung der Leistungsfrist um 30 Prozent und mehr vorliegt
2) Änderung des Wiener Parteienförderungsgesetzes
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- Prüfung der Parteienförderung durch Wirtschaftsprüfer*in
- Überprüfung des Prüfberichtes der Wirtschaftsprüfer*in durch den StRH auf Nachvollziehbarkeit
- Wenn nicht nachvollziehbar, dann ggf. weitere Prüfung durch den StRH
3) Erlassung eines Wiener Akademienförderungsgesetzes
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- Prüfung der Parteienakademien durch Wirtschaftsprüfer*in
- Überprüfung des Prüfberichtes der Wirtschaftsprüfer*in durch den StRH auf Nachvollziehbarkeit
- Wenn nicht nachvollziehbar, dann ggf. weitere Prüfung durch den StRH
4) Erlassung eines Wiener Parteiengesetzes
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- Wahlwerbungskostenbeschränkung von 5 Mio. Euro pro wahlwerbender Partei
- Wahlwerbungsbericht: Eine Woche vor sowie 6 Monate nach der Wahl an StRH
- Prüfung durch Wirtschaftsprüfer*in, Veröffentlichung auf dem Internetportal des Stadtrechnungshofes (www.stadtrechnungshof.wien.at)
- Gegebenenfalls weitere Prüfung des Wahlwerbungsberichtes durch den StRH
- Personenkomitee: Registrierungspflicht der Mitglieder des Personenkomitees, Führen eines Verzeichnisses und Veröffentlichung durch den StRH
- Rechtsbelehrungspflicht gegenüber Personenkomitee sowie politischer und wahlwerbender Parteien durch den StRH
- Einrichtung eines Wiener Unabhängigen Parteienprüfsenates
- Begründete Mitteilung des StRH an den Wiener Unabhängigen Parteienprüfsenat, wenn Gesetzeswidrigkeit des Wahlwerbungsberichtes, der Berichte nach dem Parteienförderungsgesetz oder Akademienförderungsgesetz
- Verhängung von Geldbußen durch den Wiener Unabhängigen Parteienprüfsenat je nach Schwere des Verstoßes
Risikomanagement und Interne Kontrollsysteme im Mittelpunkt der Herbsttagung österreichischer Kontrolleinrichtungen
Direktor Sedlak: „Ein funktionierendes Internes Kontrollsystem und Risikomanagement stellen tragende Säulen einer Verwaltung dar und leisten einen wesentlichen Beitrag zu einer ‚Good Governance‘.“
Unter dem Vorsitz von Mag. Werner Sedlak, MA, fand Mitte September 2023 die 136 Tagung des Fachausschusses für Kontrollamtsangelegenheiten des Österreichischen Städtebundes in Dornbirn statt, die sich dem fachspezifischen Thema „Risikomanagement und Interne Kontrollsysteme“ widmete.
Tätigkeitsbericht 2022 dem Wiener Gemeinderat präsentiert - VIDEO
Direktor Sedlak: „Ich begrüße jede Initiative, die dazu beiträgt die Unabhängigkeit des Stadtrechnungshofes gesetzlich noch stärker zu verankern und damit sichtbarer zu machen“
Bereits zum dritten Mal in seiner Funktion als Direktor des Stadtrechnungshofes Wien präsentierte Mag. Werner Sedlak am 20. Juni 2023 dem Wiener Gemeinderat den jährlichen Tätigkeitsbericht und nutze die Gelegenheit, seinen Mitarbeiter*Innen, den Mitgliedern des Stadtrechnungshof-Ausschusses sowie den geprüften Einrichtungen Dank für die qualitäts- wie vertrauensvolle Zusammenarbeit auszusprechen.
Stadtrechnungshof-Direktor Sedlak eröffnete seine Rede mit einer nüchternen Bilanz und erklärte: „218 Berichte wurden im Verwaltungsjahr 2022 veröffentlicht, die gesamt rund 850 Empfehlungen zum Inhalt hatten“.
Delegation der Republik Korea zu Besuch im Stadtrechnungshof
Mitte Juni empfing Mag. Albert Schön, stellvertretender Direktor des Stadtrechnungshofes Wien eine Delegation des koreanischen Ausschusses für Rechnungsprüfung und Inspektion der Republik Korea (Board of Audit and Inspection, BAI) aus Südkoreas Hauptstadt Seoul zum Wissens- und Erfahrungsaustausch.
Das koreanische Board widmet sich der Durchführung von Prüfungen bei staatlichen Organisationen, um die Transparenz im öffentlichen Sektor zu erhöhen und verstärkt bereits seit einigen Jahren die bilateralen Beziehungen – unter anderem zu Österreich –, um Erfahrungen auszutauschen.
Der Leiter der Delegation, Commissioner NamGu Lee und die weiteren Mitglieder hatten eine Menge an Fragen in Zusammenhang mit den Aufgaben und der Organisation der Wiener Kontrolleinrichtung. So unter anderem zur Ernennung des Direktors des Stadtrechnungshofes, zur Auswahl der Prüfer:innen sowie zu den Kompetenzen und zur Prüfungstätigkeit des Stadtrechnungshofes. Die Rechte und die politische Zusammensetzung des Stadtrechnungshof-Ausschusses, die Möglichkeiten, Prüfungen zu beauftragen und grundsätzliche Fragen der Unabhängigkeit von Kontrolleinrichtungen wurden ebenfalls behandelt. Weiters war die Zusammenarbeit zwischen dem Rechnungshof Österreich und den Landesrechnungshöfen bzw. dem Wiener Stadtrechnungshof Thema des Treffens.
Den Abschluss des mehrstündigen Gespräches bildete ein aktuelles Thema „Wie hat COVID-19 im Vergleich zu vor der Pandemie das Prüfungsumfeld, die Budgets und das Organisationsmanagement, wie z.B. das Personalmanagement, verändert?“. Dazu Schön: „Der Stadtrechnungshof hat schon vor der Pandemie die Möglichkeiten von Home-Working, Videokonferenzen und des elektronischen Datenaustausches aufgegriffen und teilweise umgesetzt, sodass die pandemiebedingten Anforderungen an unser Organisations- und Personalmanagement relativ friktionsfrei bewältig werden konnten“.
Wiener Symposium 2023 im Zeichen der Versorgungssicherheit
Direktor Sedlak: „Was jahrzehntelang selbstverständlich war, rückt jetzt stärker ins Bewusstsein der Bevölkerung“
Dem aktuellen wie zukunftsweisenden Thema „Versorgungssicherheit in Krisenzeiten“ widmeten sich beim Wiener Symposium der städtischen Kontrolleinrichtungen am Dienstag, dem 6. Juni, im Wappensaal des Wiener Rathauses zahlreiche Fachleute aus dem In- und Ausland allen voran Vertreter*innen österreichischer Kontrolleinrichtungen.
Unter der fachkundigen Moderation von Wiens Stadtrechnungshof-Direktor Mag. Werner Sedlak, MA präsentierten die Teilnehmer*innen des prominent besetzten Podiums sowohl die rechtlichen Aspekte des Themenbereiches, als auch Versorgungssicherheit aus Sicht eines Energieanbieters, zweier Feuerwehren sowie der Europäischen Union.
Auch für das heurige Symposium konnten wieder hochkarätige Vortragende gewonnen werden, so etwa Mag. DI Dr. Harald Gerstl Gerstl (Stadtrechnungshof Wien), MinR Ing. Georg Manlik, BA, MA (Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft), Brandrat Gerald Schimpf, BA (Feuerwehr und Katastrophenschutz Wien), BD Ing. Franz Humer, MSc (Leiter Feuerwehr Wels), DI Alexander Kirchner, MBA (Wien Energie) sowie Drin. Helga Berger (Europäischer Rechnungshof) die sich in ihren Vorträgen dem Thema sowohl aus theoretischer wie praktischer Sicht näherten.
Arbeitssitzung der Direktor*innen der Landesrechnungshöfe sowie des Stadtrechnungshofes Wien
Im Rahmen einer Arbeitssitzung der acht österreichischen Landesrechnungshöfe sowie des Wiener Stadtrechnungshofes Anfang Juni in Wien, befassten sich die Direktor*innen mit aktuellen wie zukunftsweisenden Themen. So standen unter anderem folgende Inhalte auf der Tagesordnung: „Einsatz von Data Analytics im Allgemeinen sowie bei der Prüfung der Rechnungsabschlüsse der Länder“, „Voranschlags- und Rechnungsabschluss Verordnung - VRV 2015“, „Content-Management-Lösungen in Kontrolleinrichtungen“ sowie der Ist-Stand der gemeinsamen Weiterbildungsmaßnahme im Rahmen des „Universitätslehrgang ‚Public Auditing‘“ an der Wirtschaftsuniversität Wien.
Wiens Stadtrechnungshof Direktor Werner Sedlak unterstrich die Bedeutung der regelmäßig stattfindenden Sitzungen der österreichischen Kontrolleinrichtungen: „Der Austausch schärft den Blick auf die Arbeit im eigenen Haus und bietet gleichzeitig die Möglichkeit, neue Perspektiven einzunehmen“.
Frühjahrstagung des Arbeitskreises der Rechnungsprüfungsämter in Frankfurt
Am 11. und 12. Mai 2023 fanden sich die Mitglieder des Arbeitskreises der Leiter*innen der Rechnungsprüfungsämter der Landeshauptstädte und größten Städte im Deutschen Städtetag (RPA) sowie der Direktor des Stadtrechnungshofes Wien, Werner Sedlak im Karmeliterkloster in Frankfurt am Main, im deutschen Bundesland Hessen, zur jährlichen Frühjahrstagung ein.
Die Begrüßung der Tagung die dem Schwerpunktthema „Digitalisierung und IT-Sicherheit„ gewidmet war, erfolgt durch Eileen O’Sullivan, Stadträtin und Dezernentin für Digitalisierung, Bürger:innenservice, Teilhabe und EU-Angelegenheiten der Stadt Frankfurt am Main.
Bei Vorträgen zu prüfungsrelevanten Themen und Projekten wie etwa „IT Sicherheit und IT-Prüfung“, „Grundlagen der IT-Prüfung – Schwerpunkt IT-Sicherheit“, „Steuerung, Koordinierung und Umsetzung der Digitalisierung an Schulen“ sowie „Dolose Handlungen und Sicherheitslücken in Programmen“ boten die Vertreter:innen der externen Finanzkontrolle einen Einblick in ihre vielfältigen Tätigkeiten.
Zum Abschluss der zweitägigen Sitzung erklärte Wiens Vertreter, Direktor Sedlak: „Die zunehmende Digitalisierung stellt die Einrichtungen der Externen Finanzkontrolle vor eine große Herausforderung speziell in Sachen Sicherheit. Daher ist der internationale Austausch und das Präsentieren von Best-Practice-Modellen sehr hilfreich“.
EURORAI-Seminar in Spanien: Erfahrungsaustausch auf höchstem Niveau
Einem Thema, dass vor allem für die Öffentliche Finanzkontrolle von großer Bedeutung ist, widmete sich Anfang Mai 2023 das zweitägige Internationale EURORAI-Seminar (European Organization of Regional Audit Institutions) in Santiago de Compostela, der Hauptstadt der spanischen Autonomen Gemeinschaft Galicien.
Unter dem Titel „Die regionalen Einrichtungen der externen öffentlichen Finanzkontrolle und die Wirkungsevaluierungen – ein Austausch von Erfahrungen“ befassten sich 96 Teilnehmer*innen aus 14 Ländern mit der Frage, wie das Wirken von Kontrolleinrichtungen evaluiert werden kann und welche Chancen der internationale Wissens- und Erfahrungsaustausch bietet.
Eröffnet wurde die hochrangige Veranstaltung von José Antonio Redondo López, Präsident des Rechnungshofes von Galicien, der gemeinsam mit EURORAI als Gastgeber des Seminars fungierte.
Zahlreiche Referent*innen der kommunalen und regionalen Finanzkontrolle aus Deutschland, Frankreich, Spanien, Schottland, Schweiz, Polen, Jersey, Litauen, Brasilien, Schweden, Portugal, Norwegen sowie Österreich – vertreten durch Markus Aichholzer, Prüfer des Landesrechnungshofs (LRH) Steiermark und Hannes Walder, Prüfer des Landesrechnungshofs Tirol – boten Einblick in die Arbeit von Einrichtungen der externen Finanzkontrolle und präsentierten verschiedene Ansätze, um die Wirkungsevaluierung im Sinne der Transparenz sicht- und greifbar zu machen. Die Moderation des hochkarätig besetzten Podiums erfolgte durch Antonio Mira-Perceval Pastor, Kollegiumsmitglied des Rechnungshofs der Autonomen Gemeinschaft Comunidad Valenciana, Mia Buljubašic, Leiterin der Abteilung für Entwicklung, Methodik und Qualitätsmanagement im Rechnungshof der Institutionen der Föderation von Bosnien und Herzegowina sowie Anxo Ramón Calvo Silvosa, Kollegiumsmitglied verantwortlich für den institutionellen Bereich beim Rechnungshof von Galicien.
Am zweiten Tag des Internationalen Seminars, das an der Universität von Santiago de Compostela stattfand, stand unter anderem die EURORAI-Mitgliederversammlung auf der Tagesordnung, die den Jahresabschluss zum Inhalt hatte. Die Schlussworte des Internationalen Seminars erfolgten durch Joan C. Rosselló Villalonga, Präsident des Rechnungshofs der Balearischen Inseln und Präsident von EURORAI.
Werner Sedlak, Direktor des Stadtrechnungshofes Wien: „Das EURORAI-Seminar bietet den optimalen Rahmen für Erfahrungsaustausch auf europäischer Ebene. Zudem trägt es dazu bei, auf dem gemeinsamen Gebiet der Prüfung der öffentlichen Finanzen in den jeweiligen Regional- und Kommunalverwaltungen Fortschritte zu erzielen um zu einer besseren Verwendung öffentlicher Mittel zu gelangen“.
Die Vortragsunterlagen sind direkt auf der EURORAI-Website abrufbar.
Tagung österreichischer Kontrolleinrichtungen in Schwechat
Unter dem Vorsitz von Stadtrechnungshof-Direktor Werner Sedlak fand am 18. und 19. April 2023 die 135. Tagung des Fachausschusses für Kontrollamtsangelegenheiten des Österreichischen Städtebundes in Schwechat statt, die sich mit fachspezifischen Themen der externen Finanzkontrolle auseinandersetzte.
Die Begrüßung erfolgte durch Karin Baier, Bürgermeisterin der Stadtgemeinde Schwechat, die bezugnehmend auf das Generalthema „Der Mensch/Mitarbeitende in Zeiten der digitalen Transformation“ verdeutlichte: „Es freut mich, dass eine so große Anzahl an hochprofessionellen Persönlichkeiten von Kontrolleinrichtungen Schwechat als Tagungsort ausgewählt haben und sich diesem wichtigen Zukunftsthema widmen“.
